Hendrik Lange, MdL Sachsen-Anhalt
Hendrik Lange, MdL Sachsen-Anhalt

Landespolitik und Föderalismus

Der Landtag

Zunächst einmal ein paar Worte zum Landtag von Sachsen-Anhalt. Das Landesparlament hat im föderalen System der Bundesrepublik ein wichtige Bedeutung. Es repräsentiert die in Wahlen ausgedrückte politische Vielfalt der Bevölkerung unseres Landes. In den Landtagsdebatten sollen diese Meinungen ausgetauscht und die verschiedensten Probleme öffentlich gemacht, diskutiert und, wenn möglich, gelöst werden. Auch Themen der Bundes- und der europäischen Politik haben Auswirkungen auf unser Land und werden daher hier diskutiert. Zudem ist der Landtag die wichtigste Kontrollinstanz gegenüber der Landesregierung. Daher ist anspruchsvolle Oppositionsarbeit im Landtag sehr wichtig. DIE LINKE als stärkste Oppositionspartei in Sachsen-Anhalt bemüht sich stets um kompetente, sach- und bürgerorientierte Kritik der Verhältnisse und der herrschenden Politik von CDU und SPD im Land wie im Bund.

Aber auch die BürgerInnen können direkt entscheidenden Einfluss nehmen:

  • über Wahlen
  • durch Petitionen an den Landtag
  • durch Volksinitiativen, -begehren und -entscheide

Zudem finden jährlich das Jugendparlament und das Seniorenforum statt. Darüber hinaus stehen natürlich allen BürgerInnen die Abgeordneten als AnsprechpartnerInnen zur Verfügung.

 

Stichwort Föderalismus

Das föderale System weist der Landespolitik und damit dem Landtag entscheidende Kompetenzen in vielen Bereichen zu, wie z.B. der Bildung, der Kultur, des Rundfunks, des Justizwesens, der Polizei oder der Umweltpolitik. Darüber hinaus wirken die Länder im Bundesrat an der Gesetzgebung im Bund mit.

Mit den Länderkompetenzen soll den Ländern eine gewissen Autonomie in diesen Bereichen gegeben werden, um eigene Politikansätze zu verwirklichen, die die regional unterschiedlichen Kulturen, Traditionen und Präferenzen widerspiegeln. Das hat Vorteile, aber auch Nachteile. Grundsätzlich ist es begrüßenswert, wenn auf kleinerer Ebene Entscheidungen getroffen werden können. So ist die Politik flexibler, und die Bürger eines Landes haben über die Wahlen zum Landesparlament und über Volksinitiativen, -begehren und -entscheide direkteren Einfluss auf die Politik in ihrem Land.

Termine

29. Mai 2017, 17 Uhr, Halle
Stadtratsfraktion

30. Mai 2017, 10 Uhr, Magdeburg

Sitzung Landtagsfraktion & Arbeitskreis III

31. Mai 2017, 14 Uhr, Halle
Stadtrat

Öffnungszeiten

Montag, Mittwoch, Donnerstag:
9-12 und 14-16 Uhr
Freitag:
9-12 Uhr

Kontakt

Rufen Sie einfach an unter

0345/4701678

oder nutzen Sie unser Kontaktformular.

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