Hendrik Lange, MdL Sachsen-Anhalt
Hendrik Lange, MdL Sachsen-Anhalt

Pressemitteilungen 2018

Geruchsbelästigung in Teutschenthal ist unerträglich - Behörden müssen nun handeln, 13. Dezember 2018

Der Vor-Ort-Termin in Teutschenthal hat die Beschwerden der Anwohner*innen bestätigt und nochmals eindrücklich bestätigt, dass der Geruch vor Ort unerträglich ist. Dadurch verursachte Beschwerden wie Übelkeit und Erbrechen sind für die Menschen nicht zumutbar. Zudem hat sich bestätigt, dass allein das Verfahren zur Einlagerung der Stoffe in die Grube Teutschenthal für die Geruchsbelästigung verantwortlich ist. Sollte die Betreiberin der Grube weiterhin bei diesem Verfahren bleiben, muss von Seiten der Landesregierung ein Einlagerungsstopp erfolgen. >>>

Bewegung im Wissenschaftshaushalt ist kleiner Schritt in die richtige Richtung, 04. Dezember 2018

Über die Jahre hinweg hat das Land 10 Mio. € an den Hochschulen und Medizinischen Fakultäten eingespart, indem sie den Einrichtungen zugemutet hat, 10 % der Tarifsteigerungen selbst zu erwirtschaften. Die Folgen waren nicht besetzte Stellen und weniger Mittel für Forschung und Lehre. Als LINKE haben wir diese Fehlentwicklung immer kritisiert. Nun endlich hat das beharrliche Argumentieren von Parlament und Hochschulen dazu geführt, dass die Koalition 2019 den rechtmäßigen Tarifaufwuchs im Haushalt vollständig ausgleichen möchte. >>>

Langzeitstudiengebühren sind und bleiben ein Fehlanreiz, 26. November 2018

Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zeigt, dass die Hochschulen auch in den letzten drei Jahren Gebühren und Entgelte in Millionenhöhe eingenommen haben. Mit Sorge sehen wir vor allem die Entwicklung der Einnahmen aufgrund der Überschreitung der Regelstudienzeit. Diese sind im Vergleich zum Jahr 2015 noch einmal deutlich angestiegen. Hier fällt insbesondere die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg auf, die über 1,7 Mio. € einnimmt. >>>

Sofortiger Einlagerungsstopp für Grube Teutschenthal, 01. November 2018

Die Geruchsbelästigung aus der Grube Teutschenthal besteht fort. Dies wurde im Rahmen des heutigen Fachgesprächs nochmals eindringlich von der Bürgerinitiative dargelegt. Zwar ist weiter unklar, welche Stoffe konkret für die Gerüche verantwortlich sind. Fakt ist aber, dass sie aus der Grube kommen, also das Einlagerungsverfahren ursächlich ist. Nach Aussagen des Landesamtes für Bergwesen und Geologie ist zudem davon auszugehen, dass die Einlagerungen in der Grube Teutschenthal noch ein Jahr ausgasen. Vor diesem Hintergrund fordert die Fraktion DIE LINKE den sofortigen Einlagerungsstopp für die Grube Teutschenthal. >>>

Ein Naturkundliches Museum wäre eine Chance für die Uni und die Stadt Halle, 24. Oktober 2018

Die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg beherbergt eine Vielzahl naturwissenschaftlicher Sammlungen, die über die Jahrhunderte gewachsen sind. Sie haben einen großen kulturellen und wissenschaftlichen Wert von Weltruf und eine große Bedeutung für die wissenschaftliche Arbeit, für Studium und Lehre sowie die Öffentlichkeit. Die Unterbringung der Sammlungen ist jedoch besorgniserregend. Nicht nur der bauliche Zustand des Zentralmagazins ist ungenügend und gefährdet die Sammlungen. Sie stehen der Öffentlichkeit darüber hinaus nur begrenzt zur Verfügung. Mit großer Bestürzung haben wir feststellen müssen, dass eine Verbesserung der Situation der Sammlungen im Haushaltsentwurf der Landesregierung erneut nicht berücksichtigt wurde. >>>

Grube Teutschenthal: Einmalige Messungen nicht ausreichend - Langzeitwirkungen prüfen, 06. September 2018

Die Aussagen des Landesbergamtes, dass bei den Messungen keine akuten Gefahren für die Anwohner*innen bestünden, beruhigen wenig. Die Menschen vor Ort klagen seit Monaten über Beeinträchtigungen durch aus der Grube strömende üble Gerüche. Deshalb ist es nötig, auch wenn die Grenzwerte akut nicht überschritten werden, die Langzeitauswirkungen zu überprüfen. Die Fraktion DIE LINKE hat daher beim für das Bergamt zuständigen Wirtschaftsminister um Auskunft gebeten. Diese wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung am 13.September erfolgen. >>>

Grube Teutschenthal - Schutz der Menschen muss Vorrang haben, 22. August 2018

Dass seitens des Landes erst jetzt eigene Messungen vorgenommen wurden, obwohl seit Wochen Beschwerden eingegangen sind, ist ein nicht nachvollziehbarer Vorgang. Um handeln zu können, müssen die Messergebnisse nun zunächst abgewartet werden.  Derweil geht die Geruchsbelästigung weiter.
Zumindest ordnet das Landesamt für Bergwesen und Geologie die Gerüche der Bewetterungsanlage der Grube zu, sodass es erfolglos ist, die Verantwortung der Betreiberfirma abzustreiten. >>>

Gasgeruch in der Gemeinde Teutschenthal - Die Landtagsfraktion DIE LINKE greift Thema im Umweltausschuss auf, 21. August 2018

Die Fraktion DIE LINKE nimmt die Berichte aus den Medien und der Bevölkerung über die extreme Geruchsbelästigung ernst. Wenn gesundheitsschädliche Substanzen aus der Grube Teutschenthal entweichen, muss der Betrieb zwingend überprüft werden. Der Versatz mit zum Teil giftigen Dickstoff sorgt seit langem für Kritik. >>>

Zeitfenster nutzen: Hochschulfinanzierung auf neue Grundlage stellen, 06. Juli 2018

DIE LINKE fordert seit langem, dass der Bund dauerhaft in die Grundfinanzierung der Hochschulen einsteigt. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, muss das aktuelle Zeitfenster bis zum Abschluss der laufenden Verhandlungen über die Neuausgestaltung des Hochschulpaktes genutzt werden, um die Hochschulfinanzierung auf eine neue Grundlage zu stellen. >>>

Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners - Gute Ansätze nicht im bürokratischen Klein-Klein verwässern, 26. Juni 2018

Der von der Ministerin aufgezeigte Weg entspricht in den meisten Punkten dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zu diesem Thema zur letzten Landtagssitzung. Allerdings dürfen die guten Ansätze jetzt nicht im bürokratischen Klein-Klein verwässert werden. >>>

Langzeitstudiengebühren müssen gestrichen werden, 19. Juni 2018

Die Erkenntnis, dass Langzeitstudiengebühren nicht zu einem schnelleren, „planmäßigen“ Studienverlauf führen, hatte DIE LINKE von Anfang an. Gegen den Widerstand von Landesregierungen und Koalitionen haben wir, seitdem die Gebühren im Jahr 2004 eingeführt wurden, immer gefordert, diese Zwangsgelder abzuschaffen. >>>

Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners muss Gesamtaufgabe des Landes werden, 13. Juni 2018

Die Ereignisse in Seehausen zeigen, dass die Kommunen dringend Unterstützung bei der Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners brauchen. Die nun gefundene Lösung, Geld aus dem Ausgleichsstock zur Verfügung zu stellen, ist jedoch halbherzig.  Denn unklar ist, wie schnell das Geld zur Verfügung steht. Beim Befall in von Menschen genutzten Gebieten muss jedoch schnell gehandelt werden. >>>

Das Problem heißt Numerus Clausus!, 17. April 2018

Landeskinderregelungen für das Medizinstudium wurden in den letzten Jahren immer wieder ins Gespräch gebracht. Bislang war die gängige Rechtsauffassung der Landesregierung, dass diese nicht umsetzbar sind. Der Grund dafür liege im Gleichheitsgrundsatz, der bei der Studienzulassung einzuhalten ist. Umso beachtlicher ist der Vorstoß durch den Ministerpräsidenten. Allerdings ist die strenge Zulassungsbeschränkung das eigentliche Problem. Sachsen-Anhalt muss mehr Studienplätze schaffen und den Hochschulen dafür die nötigen Finanzmittel zur Verfügung stellen. Vorstellbar wären jeweils 75 zusätzliche Studienplätze in Halle und Magdeburg. Damit hätten mehr Studienbewerber*innen die Chance auf einen Studienplatz. >>>

Hochschulsozialpakt nicht auf die lange Bank schieben, 04. April 2018

Der vorliegende Prüfbericht zeigt, dass mehrere Bundesländer an einer Bundesratsinitiative für einen Hochschulsozialpakt sehr interessiert sind. Während die Hochschulen durch den Hochschulpakt zusätzliche Finanzmittel durch den Bund bekommen, fehlt die zusätzliche Unterstützung der sozialen Infrastruktur für die Studierenden. Die Studentenwerke fordern daher seit langem einen Hochschulsozialpakt. Die LINKE schließt sich dieser Forderung an. Der Landtag hat sich auf Initiative der LINKEN in seiner Sitzung am 28.September 2017 mit der Thematik befasst und beschlossen, dass das Ministerium eine entsprechende Initiative prüfen soll. >>>

Weiteres Zögern in der Lehrerausbildung hätte fatale Folgen, 22. Februar 2018

Die heutige Sitzung mit den Ministern für Wissenschaft und für Bildung hat gezeigt, dass das Bewusstsein für die geänderten gesellschaftlichen Bedingungen und den Handlungsbedarf bei der zukünftigen Lehrerausbildung inzwischen gewachsen ist. Jedoch wird der gesellschaftliche Schwung, der u.a. durch die Volksinitiative Den Mangel beenden! Unseren Kindern Zukunft geben! und weitere Elterninitiativen in den Landtag getragen wurde, von der Landesregierung nicht aufgenommen. Vielmehr verbleibt sie in einer Starre und reagiert weiterhin verzagt und zu zögerlich. >>>

Termine

18. Dezember 2018, 10 Uhr, Halle

Sportlerehrung 2018

18.-20. Dezember 2018, Magdeburg

Landtagssitzung

19. Dezember 2018, 14 Uhr, Halle

Stadtrat

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